Deutscher Marineschiffbau leistet wichtige Beiträge zur internationalen Sicherheitsarchitektur

Dienstag, 9. Oktober 2018 - 12:45

VSM-Stellungnahme:

Im Rahmen seiner Beteiligung an der Friedens- und Konversionskonferenz der Partei DIE LINKE in Wolgast, am 6. Oktober 2018.

In der Wahrnehmung des VSM hat sich in den vergangenen Jahren ein breiter politischer und gesellschaftlicher Konsens entwickelt, dass Deutschland mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheitsvorsorge, wie auch für die internationale Sicherheit übernehmen muss. Nationale Egoismen und internationale Konflikte sind weltweit auf dem Vormarsch. In Anbetracht seines Wohlstands und seiner Geschichte kann unser Land nicht abseits stehen, wenn es gilt, zur Lösung internationaler Krisen und Konflikte beizutragen, als letztes auch mit militärischen Mitteln, wenn diese unvermeidbar sind.

Eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik, kombiniert mit effektiver Entwicklungszusammenarbeit, wird als Schlüssel zur nachhaltigen Bekämpfung von Migrationsursachen betrachtet und wirkt sich damit unmittelbar entspannend auch auf innenpolitische Herausforderungen aus.

Die Schiffbauindustrie leistet hierzu wertvolle Beiträge. Polizei- und Küstenschutzboote tragen zur Durchsetzung staatlicher Ordnung und rechtsstaatlicher Normen bei und dienen insbesondere dem Schutz der maritimen Lebensgrundlagen und der Bevölkerung vor kriminellen und terroristischen Angriffen. Marineeinheiten sind zur Sicherung nationaler Souveränität, bei maritimen Missionen zur Aufklärung und Konfliktprävention sowie bei humanitären Einsätzen in unsicheren Regionen weltweit unersetzlich.

Die deutsche Marineschiffbauindustrie ist mit leistungsfähigen Produkten und hohem System-Know-how international besonders anerkannt. Die Bundesregierung achtet mit einer der restriktivsten Ausfuhrkontrollen der Welt darauf, dass Exporte nur an Partnerländer Deutschlands erfolgen.

Marineschiffbau in Deutschland steuert ca. ein Drittel aller Arbeitsplätze in der Branche bei. Der Verlust dieser strategisch wichtigen Industrie, deren technologische Leistungsfähigkeit und Beschäftigungswirksamkeit bis weit in die deutsche Zulieferindustrie und zudem auch in zivile Bereiche ausstrahlt,  würde aufgrund ihres hohen Spezialisierungsgrades zu einem nahezu vollständigen und unwiederbringlichen Wegfall von Know-how und hochqualifizierten Arbeitsplätzen führen.

Vor diesem Hintergrund erteilt der VSM Konversionsforderungen aufgrund friedenspolitischer Philosophien eine klare Absage: VSM Hauptgeschäftsführer Lüken sagte: „Bloße friedenspolitische Träumereien lösen keinen der weltweiten Konflikte, aber sie verunsichern die Menschen vor Ort, weil sie wertvolle Arbeit und sichere Beschäftigung nicht allein in unserer Küstenregion in in Frage stellen.“